Brossardt: „Technologische Entwicklungen positiv begleiten“. - Automatisierte Systeme, wie zum Beispiel selbständig agierende Roboter, Assistenz- und Fahrsysteme in Autos oder intelligente Software, halten zunehmend Einzug in unser Leben. Angesichts der Fortschritte bei Künstlicher Intelligenz und Maschinellem Lernen wird ihr Einsatz noch weiter zunehmen – das wirft auch rechtliche Fragen auf. Eine neue Studie der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. hat ergeben, dass spezielle „Robotergesetze“ gegenwärtig nicht erforderlich und deshalb auch nicht zu empfehlen sind.

„Die Studie bestätigt damit, was der Zukunftsrat der Bayerischen Wirtschaft in seinen aktuellen Handlungsempfehlungen formuliert hat“, erklärt vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt. Regelungsbedarf besteht laut Untersuchung lediglich punktuell, etwa bei der Frage der Haftung des Telekommunikationsnetzbetreibers für Störungen oder bei bestimmten Fragen des IT-Sicherheitsrechts.

„Ziel muss sein, Hemmnisse für die Entwicklung und den Einsatz neuer Technologien aufzuspüren und zu beseitigen – sonst droht die Gefahr, dass Innovationen anderswo zur Marktreife entwickelt und eingesetzt werden. Andererseits gilt es aber auch zu prüfen, ob Regelungslücken bestehen, die es etwa zum Schutz der Anwender zu schließen gilt“, sagt Brossardt. „Die Chancen der neuen Technologien sind groß und die Risiken nach bisherigem Stand beherrschbar. In vielen Bereichen bergen die Neuentwicklungen sogar das Potenzial, eine Gefährdung für Menschen und Sachen im Vergleich zum Status Quo zu verringern“, so der vbw Hauptgeschäftsführer. Er betont, dass man weiterhin die technologische Entwicklung positiv begleiten und die Rechtsanwendung aufmerksam beobachten muss, um etwaigen Handlungsbedarf frühzeitig zu erkennen.

Die vbw Studie, die Prof. Dr. Dirk Heckmann (Universität Passau) erstellt hat, untersucht, inwieweit das geltende Recht imstande ist, das technisch Mögliche und seine Folgen im Hinblick auf intelligente Objekte wie beispielsweise Roboter oder Drohnen zutreffend abzubilden. Der Fokus liegt dabei auf Datenschutz, Datensicherheit und Haftungsfragen.

Die Studie steht unter www.vbw-bayern.de/studie_automatisierte_systeme zum Download bereit.

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