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Schlaglicht
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Zuckerbrot und Peitsche für Steuerzahler. BdSt sieht Licht und Schatten beim „Niedersachsen-Tarif“. Das heute vom niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) vorgestellte Steuerkonzept „Niedersachsen-Tarif“ beinhaltet, den Solidaritätszuschlag im Jahr 2020 abzuschaffen. Zugleich soll es aber Mehrbelastungen bei der Einkommensteuer geben. BdSt-Präsident Reiner Holznagel äußert sich kritisch zu den SPD-Plänen.
Kritik des Internationalen Währungsfonds ist zu kurz gedacht. Leistungsbilanzüberschuss beruht nicht auf niedrigen Löhnen. Brossardt: „Exportüberschuss ist Ausdruck unserer Wettbewerbsfähigkeit“. - „Den deutschen Leistungsbilanzüberschuss auf zu niedrige Löhne zurückzuführen ist falsch“, betont Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V., und fügt hinzu: „Wir haben weltweit die sechsthöchsten Arbeitskosten. Der erzielte Überschuss ist Ausdruck der Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen und deren Produkte.“
Rheinland-pfälzische Wirtschaft ist erst einmal erleichtert nach dem Wahlergebnis in Frankreich - Nach der der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in Frankreich ist klar: Die Franzosen werden bei der Stichwahl am 7. Mai eine Richtungsentscheidung treffen, die nicht nur für ihr Land, sondern auch für das Verhältnis zu den Nachbarländern und für die Zukunft der Europäischen Union von großer Tragweite ist.
Brossardt mahnt strikte Einhaltung der Subsidiarität an.- Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. hat zum Europatag am morgigen 09. Mai die europäische Einigung als Fundament für Frieden und Wohlstand in Europa gewürdigt. „Die EU ist mehr als ein ökonomisches Projekt. Sie basiert auf einer Werte- und Rechtsgemeinschaft, die für Freiheit und Menschenrechte, für Toleranz und friedliches Zusammenleben steht. Diese Werte haben uns die längste Friedensphase in Europa gebracht.
Minijobs entsprechen meist den Wünschen der Arbeitnehmer. Brossardt: „Keine Verdrängung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung“. Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. wendet sich gegen die Diskreditierung von Minijobs. „Die Behauptungen, dass Minijobs immer weiter zunehmen, ist unzutreffend....
