Zeit der Stille

Christus sagt, ich komme Dich zu trösten.
Ich will an Deiner Seite sein, um Kraft
und Hoffnung zu schenken.

Ich bin das Licht, dass Dein Herz erleuchtet
und führe Dich an meiner Hand, wenn
Finsternis nach Deiner Seele greift.

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27. November 2020 - Die Politik schaut auf das Wahljahr, aber nicht darüber hinaus. - Bund der Steuerzahler kritisiert den Bundeshaushalt 2021 - Die große Koalition handelt wie zu Schönwetter-Zeiten, als die Konjunktur noch brummte und der Bundesetat Milliardenüberschüsse erwirtschaften konnte. Neben – weiterhin nötigen – Corona-Hilfsmaßnahmen stockt die Koalition die Ausgaben des Bundes auf breiter Front auf. Die Folge: Die Neuverschuldung 2021 schnellt auf knapp 180 Milliarden Euro hoch. Deshalb kritisiert der Bund der Steuerzahler (BdSt) den beschlossenen Etat für das kommende Jahr. BdSt-Präsident Reiner Holznagel bringt dies auf den Punkt: „Das ist eine Politik der maximalen Verschuldung! Die Schuldenbremse im Grundgesetz erlaubt für Notlagen zwar außerordentliche Kredite – diese müssen aber auf die Notlage zugeschnitten sein und mit Augenmaß erfolgen. Die Koalition ignoriert die Regeln der Schuldenbremse jedoch komplett und verschuldet den Bund bis über beide Ohren, als ob es dieses Verfassungsrecht gar nicht gäbe.“

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Liebe

Ist die Liebe nicht das höchste Gut?
Sie gab uns das Leben,
sie tröstet uns in der Nacht,
Sie lässt den Geist fliegen,
sie nimmt uns den Schmerz,
sie betrügt nicht, sie lügt nicht,
sie neidet nicht, sie vergibt ohne Preis.

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Mang: „Keine neuen pauschalen Einschränkungen der Wirtschaft! 10 Tage Quarantäne für Reiserückkehrer zu lang. Schnelltests an Flughäfen besser. Gastronomie schrittweise wieder öffnen. Masken in Betrieben Standard, staatliche Anordnung unnötig. Betriebsferien ab 23. Dezember sinnvoll, wo immer möglich.“ - Anlässlich der morgigen Ministerpräsidentenkonferenz zu Corona ruft die hessische Wirtschaft die Landesregierung auf, sich gegen neue, pauschale Einschränkungen der Wirtschaft sowie gegen eine Verlängerung der pauschalen Zwangsschließungen in der Gastronomie und der derzeitigen Einschränkungen in Hotellerie und Reisewirtschaft einzusetzen. Die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände teilt das Ziel, eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden. Sie hält aber einige Maßnahmen für nicht verhältnismäßig, weil sie die Zahl der Neuinfektionen nicht signifikant senken können, aber hohe wirtschaftliche Kosten verursachen und die Akzeptanz der Bevölkerung gefährden. Zugleich begrüßt die VhU das Bestreben, Schulen und Kindertagesstätten weiter offen zu halten. VhU-Präsident Wolf Mang warnte mit Blick auf die Beschlussvorlage für die Ministerpräsidentenkonferenz vor „zu restriktiven Quarantäneregelungen“ für Reiserückkehrer. „Die vorgesehene 10-Tage-Quarantäne für Reiserückkehrer ist viel zu lang. Der Großteil der noch stattfindenden Reisen ist beruflich bedingt. Der Beschlusstext sollte explizit Ausnahmen für kurze geschäftlich und beruflich veranlasste Reisen vorsehen, wie sie derzeit in Hessen gelten.“ Es müsse stärker differenziert werden. Mang verwies auf den Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes Münster vom Freitag, der die Quarantäneregelung in NRW vorläufig außer Vollzug gesetzt hat: Eine Quarantäne für Einreisende sei nicht gerechtfertigt, wenn im Gebiet des jeweiligen Aufenthaltes kein höheres Ansteckungsrisiko bestehe als hierzulande.

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